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Scheinselbstständigkeit

Begriffe und Merkmale der Scheinselbständigkeit

Scheinselbständigkeit
Scheinselbständigkeit liegt vor wenn immer noch eine Weisungsgebundenheit vorliegt

Scheinselbstständige treten im Erwerbsleben als selbstständige Unternehmer auf, obwohl sie von der Art ihrer Tätigkeit her Arbeitnehmer sind.  Arbeitsrechtlich sind Scheinselbstständige regelmäßig Arbeitnehmer.

Die Abgrenzung zwischen einer selbstständigen und einer nichtselbstständigen Tätigkeit ist entscheidend für die Frage der Einkünfteermittlung, für den Lohnsteuereinbehalt sowie die Umsatzsteuerpflicht.

Scheinselbständigkeit liegt vor, wenn immer noch eine Weisungsgebundenheit gegenüber dem Arbeitgeber hat.

Weisungsgebunden ist, wer nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. Hierbei können sich die Weisungen des Arbeitgebers auf Inhalt, Durchführung, Zeit und Ort der Tätigkeit beziehen.

Merkmale, die für eine abhängige Beschäftigung und gegen eine selbstständige Tätigkeit sprechen, sind:

  • Der Erwerbstätige beschäftigt im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit regelmäßig keinen Arbeitnehmer, dessen Arbeitsentgelt aus diesem Beschäftigungsverhältnis regelmäßig im Monat 450 EUR übersteigt.
  • Der Erwerbstätige ist auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig.
    • auf Dauer ist, wenn der Betroffene mindestens fünf sechstel seiner gesamten Einkünfte allein aus der infrage stehenden Tätigkeit erzielt.
  • Der Auftraggeber lässt entsprechende Tätigkeiten regelmäßig durch von ihm beschäftigte Arbeitnehmer verrichten.
  • Die Tätigkeit lässt typische Merkmale unternehmerischen Handelns nicht erkennen
  • Die Tätigkeit entspricht nach außen dasselbe Beschäftigungsverhältnis, wie bei den selbigen Auftraggeber zuvor
  • Die Vergütung entspricht dem Arbeitsentgelt eines vergleichbar beschäftigten Arbeitnehmers, sodass eine Eigenvorsorge (z. B. Kranken- und Rentenversicherung) einen erheblichen finanziellen Nachteil gegenüber einem Arbeitnehmer mit sich bringt.

Diese Kriterien wurden durch die Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit entwickelt. Entscheidend sind die tatsächlichen Verhältnisse. Die vertraglichen Bezeichnungen spielen keine Rolle.

 

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