News - Details

Stellplatzablösung für den Bauherren

Stellplatzablöse

Parkplätze sind in der Stadt knapp

Laut Stellplatzsatzung sind die Bauherren verpflichtet, eine von der Nutzfläche ihres Gebäudes abhängige Anzahl von Parkplätzen zu schaffen, um den öffentlichen Raum nicht zu stark zu belasten. Anstatt Parkplätze einzurichten, kann der Bauherr auch die sogenannte Stellplatzablöse an die Stadt zahlen, eine Abgabe, mit der er sich von der Pflicht zum Anlegen von Parkplätzen „freikaufen“ kann.

Entsteht eine solche Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen wegen der erstmaligen Errichtung einer baulichen Anlage, so zählen die Aufwendungen für die Ablösung der gesetzlichen Stellplatzpflicht zu den Herstellungskosten des Gebäudes. Denn eine Errichtung von Stellplätzen steht im engen Zusammenhang mit der Errichtung von baulichen Anlagen, wobei Anknüpfungspunkt regelmäßig die Baugenehmigung ist.
(BFH, Urteil vom  08.03.1984 – IX R 45/80, BStBl II S. 702; BFH, Urteil vom 06.05.2003 – IX R 51/00, BStBl II S. 710).

Dagegen können Aufwendungen für die Stellplatzablösung wegen der Änderung oder Nutzungsänderung bereits bestehender baulicher Anlagen nur dann als (nachträgliche) Herstellungskosten aktiviert werden, wenn die zur (Nutzungs-)Änderung führende Baumaßnahme als Herstellung im Sinne von §255HGB anzusehen ist.

Wenn dieses nicht zutrifft scheidet damit auch eine (Nach-)Aktivierung der Stellplatzablösebeträge aus

Zurück

Close Window